Gazakrieg Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt

Maresa Stölting

Es wurden Haftbefehle beantragt gegen den israelischen Verteidigungsminister Joav Galant, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und den Hamas-Anführer Jihia al-Sinwar.

In der niederländischen Stadt Den Haag gibt es ein sehr wichtiges Gericht: den Internationalen Strafgerichtshof. Dort arbeitet Karim Khan, er beobachtet genau, welche Verbrechen während des Gazakriegs zwischen Israel und der Terrorgruppe Hamas begangen werden. Nun hat Karim Khan Haftbefehle beantragt – er macht sich dafür stark, dass einige Personen in Haft, also ins Gefängnis, müssen. Grund für diesen Antrag sind sogenannte Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zum einen hat er Haftbefehle gegen den Anführer der Terrorgruppe Hamas und dessen Stellvertreter beantragt. Sie seien etwa für Mord, Geiselnahmen und Folter an Israelis verantwortlich. Zum anderen hat er Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dessen Verteidigungsminister Joav Galant beantragt. Er wirft ihnen vor, auch unschuldige Menschen im Gazastreifen willkürlich zu töten und auszuhungern. Zwar habe Israel das Recht, seine Bevölkerung gegen Angriffe der Hamas zu verteidigen, trotzdem müsse sich das Land dabei an bestimmte Regeln halten. Nun müssen Richter in Den Haag entscheiden, ob diese Haftbefehle erlassen werden. Das kann Monate dauern.

Wichtiges Gericht

Rund 120 Länder erkennen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) an, halten sich also an dessen Entscheidungen. Dazu gehört auch Deutschland. Angenommen, der IStGH würde die Haftbefehle beschließen, dann müssten diese Länder die Gesuchten festnehmen, wenn sich die Personen in ihrem Land befinden. Daraufhin würden sie an den Gerichtshof in Den Haag übergeben, und es gäbe einen Prozess. Einige mächtige Länder erkennen den IStGH nicht an, etwa die USA, China und Russland. Auch Israel erkennt ihn nicht an.

Kritik an Den Haag

Unter anderem die USA und die deutsche Bundesregierung kritisieren die beantragten Haftbefehle gegen Israel. Da die Anträge gegen die Hamas-Anführer und die israelischen Politiker gleichzeitig gestellt wurden, entstehe ein falsches Bild. Beide Länder verteidigen Israel. Das Land hätte das Recht, sich nach den Gräueltaten der Terrorgruppe Hamas zu wehren. Nichtsdestotrotz müsse sich Israel dabei an wichtige internationale Regeln halten.

Wie es zu dem Krieg kam

Am 7. Oktober 2023 hat die terroristische Palästinensergruppe Hamas das Land Israel angegriffen. Sie haben in vielen Orten und bei einem Musikfestival wahllos Gräueltaten vor allem an unschuldigen Menschen verübt. Die Hamas hat bei ihrem Angriff auch Menschen als Geiseln verschleppt. Israel hat sich daraufhin gewehrt und die Hamas im Gazastreifen angegriffen. Hier haben vor dem Krieg mehr als zwei Millionen Menschen gelebt. Bei den israelischen Angriffen werden viele unschuldige Menschen getötet.