Frankreich: Überraschendes Wahlergebnis - Nachrichten

Frankreich Überraschendes Wahlergebnis

Tanja Volz 10.07.2024 - 00:00 Uhr

Die extrem Rechten haben in Frankreich nicht gewonnen.

Frankreich: Überraschendes Wahlergebnis — In Paris freuen sich viele Menschen über den Ausgang der Wahl. Foto: Sadak Souici/ZUMA/Press Wire/dpa

Die Menschen in Frankreich haben am vergangenen Sonntag entschieden, wer im Parlament, der Nationalversammlung, politisch das Sagen hat. Nahezu alle Experten in Europa waren überzeugt, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die extrem rechte Partei „Rassemblement National“ (RN) wählen würden. Vorne liegt stattdessen das Bündnis aus linken und grünen Parteien, „Nouveau Front Populaire“ genannt. Die Parteien, die den jetzigen Präsidenten, Emmanuel Macron, unterstützen, haben es auf Platz 2 geschafft. Und der RN liegt auf Platz 3. Klingt kompliziert? Zusammenfassend lässt sich sagen: In Frankreich wurde ein Rechtsruck verhindert. Und darüber sind viele Leute froh – auch in Deutschland. Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach eigenen Worten gemeinsam mit der gesamten Bundesregierung „erleichtert“ über den Wahlausgang in Frankreich. Denn die extremen Rechten wollten, dass weniger Menschen aus anderen Ländern nach Frankreich ziehen dürfen. Auch sollte es gesittet und streng zugehen, etwa mit Handyverbot und Uniformen in den Schulen. Zudem sind sie nicht gut auf die Europäische Union zu sprechen und wollen einige Regeln nicht anerkennen.

Warum wurde gewählt?

Doch warum gab es überhaupt Neuwahlen, denn eigentlich wäre die Regierung noch einige Zeit an der Macht gewesen? Das liegt an der Europawahl, die kürzlich stattfand: Hier feierte das extrem rechte Rassemblement National (RN) große Erfolge. Als Reaktion darauf hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron umgehend das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli 2024 angekündigt. Nach dem ersten Wahlgang Ende Juni schien es so, als hätte der Staatschef sein Land damit nicht aus der Krise heraus, sondern viel tiefer hineingeführt. Vor dem zweiten Wahlgang sind jedoch viele Kandidatinnen und Kandidaten der nicht rechtsextremen Partei zurückgetreten, die nicht ganz vorne auf der Wahlliste standen. So wollten sie ihren Parteifreunden auf den ersten Plätzen den Rücken stärken, damit sie gegen die Rechten eine Chance haben. Diese Rechnung ist aufgegangen.

Und nun?

Eine Regierung zu bilden wird nun schwer. Denn die Partei von Emmanuel Macron ist durch die Wahl deutlich geschrumpft und hat keine Mehrheit. Daher muss er nun mit anderen Parteien zusammen regieren, also eine Koalition eingehen. Mit dem Bündnis, das aus linken und grünen Parteien besteht, kann es auch schwierig werden. Denn die Politiker in diesem Bündnis sind sich auch in vielen Dingen nicht einig. Daher wird in den nächsten Wochen viel geredet werden.